BEDINGUNGEN UND KONDITIONEN
Letzte Änderung: 01 Januar 2024


1.0 Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle einmaligen und laufenden Leistungen der Warptec Software GmbH und ihrer Rechtsnachfolger im Rahmen ihres gesamten Geschäftsbetriebes und unabhängig von der vertraglichen Einordnung. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, ohne dass es einer erneuten ausdrücklichen Einbeziehung bedarf. Spätestens mit der ersten Inanspruchnahme der Leistungen der Warptec Software GmbH gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen AGB wird hiermit widersprochen. Diese AGB gelten für die Rechtsnachfolger des Kunden auch dann, wenn keine ausdrückliche Einbeziehung durch Vertrag zwischen dem Kunden und seinen Rechtsnachfolgern erfolgt.

1.2 Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn Warptec Software GmbH sie schriftlich anerkennt. Die Mitarbeiter der Warptec Software GmbH sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

1.3 Warptec Software GmbH ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen, spätestens jedoch zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen, werden diese wirksamer Vertragsbestandteil. Widerspricht der Kunde fristgerecht, kann Warptec Software GmbH den Vertrag mit einer Frist von 2 Wochen kündigen. Kündigt Warptec Software GmbH nicht, so wird der Vertrag zu den alten Bedingungen fortgesetzt.

1.4 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Änderungen sind online auf der Website der Warptec Software GmbH unter https://warptec.com/ verfügbar.


2.0 Angebote, Preise
2.1 Die Angebote der Warptec Software GmbH sind freibleibend und haben eine Gültigkeit von maximal 30 Tagen. Von der Warptec Software GmbH erstellte Kostenvoranschläge oder Budgetplanungen sind nicht verbindlich.

2.2 Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung der Warptec Software GmbH getroffen, deren Erbringung der Kunde nach den Umständen nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Kunde die für eine solche Leistung übliche Vergütung zu zahlen.

2.3 Führt Warptec Software GmbH mit Einverständnis des Kunden Wochenend- oder Nachtarbeit durch, so gelten die jeweils gültigen Stundensätze mit einem Zuschlag von 50 %.


3.0 Umfang der Leistungen
3.1 Soweit nicht anders vereinbart, wird der Leistungsgegenstand vom Kunden schriftlich festgelegt (Pflichtenheft). Art und Umfang der Leistungen der Warptec Software GmbH ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung bzw. aus dem Vertrag, dessen Bestandteil diese AGB sind. Leistungsdaten sowie die Beschaffenheit von Mustern sind nur dann verbindlich, wenn die Warptec Software GmbH sie ausdrücklich schriftlich bestätigt. Für die Leistungsbeschreibungen gilt §1.1 entsprechend. Für Änderungen der Leistungsbeschreibung gilt §1.3 entsprechend.

3.2 Warptec Software GmbH ist zur Verarbeitung der vom Kunden gelieferten Daten (Texte, Stand- und Bewegtbilder, Töne) nur insoweit verpflichtet, als sie den sich aus der Leistungsbeschreibung oder dem Vertrag ergebenden Anforderungen entsprechen. Warptec Software GmbH prüft nicht den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der Daten; dies obliegt dem Kunden. Datenträger jeglicher Art wie Papier, CDs etc. gehen in das Eigentum der Warptec Software GmbH über.

3.3 Warptec Software GmbH erbringt ihre Leistungen selbst oder durch Dritte, soweit im Vertrag nichts anderes vereinbart ist. Notwendige Betriebsunterbrechungen für Wartungs- und Reparaturarbeiten werden so früh wie möglich angekündigt. Störungen werden so schnell wie möglich beseitigt.

3.4 Soweit Warptec Software GmbH Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese nach vorheriger Ankündigung jederzeit eingestellt oder kostenpflichtig gemacht werden.

3.5 Soweit nichts anderes vereinbart ist, hat der Auftraggeber ein uneingeschränktes Recht zur Nutzung der für ihn programmierten Software. Dem Kunden ist es jedoch nicht gestattet, einzelne Module / Teile des Quellcodes für andere Zwecke als für die beauftragte Software zu verwenden, weiterzugeben oder Schutzrechte an diesen Modulen zu beantragen. Alle Rechte an Modulen / Teilen des Quellcodes verbleiben bei der Warptec Software GmbH. Soweit nicht anders vereinbart, erhält der Kunde ein ausschließliches und unbeschränktes Nutzungsrecht am Gesamtwerk, nicht jedoch an einzelnen Modulen oder Teilen des Quellcodes.


4.0 Leistungsfristen, Termine
4.1 Vereinbarte Liefer-, Fertigstellungs- und Bereitstellungsfristen und -termine sind unverbindlich, solange sie von Warptec Software GmbH nicht schriftlich bestätigt worden sind.

4.2 Sofern Warptec Software GmbH die Nichteinhaltung verbindlich zugesagter Fristen und Termine zu vertreten hat, hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 2 % des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Leistung für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch nicht mehr als 5 %.

4.3 Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, der Verzug beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens der Warptec Software GmbH.

4.4 Lässt Warptec Software GmbH Produkte (z.B. Druckerzeugnisse) im Auftrag des Kunden durch Dritte (z.B. durch eine Druckerei) herstellen oder ist sie an einer Herstellung beteiligt (z.B. durch Übermittlung der Druckdaten), so haftet Warptec Software GmbH nicht für Verzögerungen, die der Hersteller (z.B. Druckerei) zu vertreten hat.

4.5 Die Laufzeit des Vertrages für Domains, Hosting, Server oder sonstige Leistungen, die wiederkehrend abgerechnet werden, beträgt 12 Monate, sofern nicht anders vereinbart. Die Kündigungsfrist beträgt 4 Wochen zum Ende des Abrechnungszeitraums.


5.0 Abnahme, Gewährleistung
5.1 Warptec Software GmbH wird den Kunden informieren, sobald die Leistungen zur Verfügung stehen. Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen der Warptec Software GmbH innerhalb von 7 Kalendertagen nach Bereitstellung bzw. nach Zugang einer entsprechenden Mitteilung zu prüfen und abzunehmen, es sei denn, es liegen Mängel vor, die die Leistung wesentlich beeinträchtigen und sie deshalb für den Kunden unbrauchbar machen. Die Abnahme ist schriftlich zu erklären, ggf. mit einer Beschreibung der nicht wesentlichen Mängel. Erfolgt keine schriftliche Rüge innerhalb der Frist, gilt die Leistung der Warptec Software GmbH auch ohne ausdrückliche Erklärung des Kunden als mangelfrei abgenommen. Auch die mangelfreie Nutzung einer einmaligen Leistung gilt als Abnahme.

5.2 Die Gewährleistung beginnt mit der Abnahme oder mit Ablauf der in § 5.1 genannten Frist. Soweit nicht anders vereinbart, beträgt die Gewährleistungsfrist bei Kaufverträgen 1 Jahr.

5.3 Werden Leistungsgegenstände (z.B. Quellcodes, Entwürfe, Texte, Dateien) oder Datensysteme (z.B. Serverkonfigurationen) ohne Zustimmung von Warptec Software GmbH durch den Kunden oder Dritte verändert, erlischt jegliche Gewährleistung und Haftung von Warptec Software GmbH mit sofortiger Wirkung.


6.0 Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
6.1 Alle von Warptec Software GmbH vertragsgemäß erbrachten Leistungen sind unabhängig davon zu bezahlen, ob der Kunde sie nutzt. Eine Erstattung oder Minderung der Zahlungsverpflichtung wegen fehlender Nutzung ist ausgeschlossen.

6.2 Jede von der Warptec Software GmbH erbrachte Leistung ist, soweit nicht anders vereinbart, 7 Tage nach Fertigstellung zur Zahlung fällig. Verzögert sich die Fertigstellung einer Leistung aus Gründen, die die Warptec Software GmbH nicht zu vertreten hat, z.B. weil der Kunde Texte, Bildmaterial oder sonstige Informationen oder technische Voraussetzungen nicht zur Verfügung stellt, ist die Warptec Software GmbH berechtigt, nach einer Verzögerung von 14 Tagen eine Zwischenrechnung über das Projekt zu stellen. Muss die Warptec Software GmbH davon ausgehen, dass ein Auftrag aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat, nicht mehr ausgeführt werden kann, so ist sie berechtigt, das vereinbarte oder zu erwartende Leistungshonorar abzüglich ersparter Aufwendungen in Rechnung zu stellen. Von der Nichtdurchführbarkeit eines Auftrages ist u.a. auszugehen, wenn der Kunde die für die Fortführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen, Daten, Texte, Bilder, Informationen etc. nicht innerhalb von 21 Tagen nach schriftlicher Aufforderung durch Warptec Software GmbH liefert.

6.3 Werden Warptec Software GmbH Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist Warptec Software GmbH berechtigt, die gesamte Restschuld sowie Vorauszahlungen und Sicherheitsleistungen sofort fällig zu stellen.

6.4 Warptec Software GmbH ist darüber hinaus berechtigt, ab dem Zeitpunkt des Zahlungsverzuges des Kunden Zinsen in Höhe von 8 % p.a. über dem Basiszinssatz zu berechnen. Weitergehende Ansprüche bleiben hiervon unberührt.


7.0 Aufrechnung, Zurückbehaltung
7.1 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegen Forderungen der Warptec Software GmbH aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur aufgrund von Ansprüchen aus dem einzelnen, konkreten Vertragsverhältnis zu, dessen Bestandteil diese AGB sind.

7.2 Warptec Software GmbH behält sich das Eigentum an gelieferten Produkten und das Recht vor, eingeräumte Nutzungsrechte an erbrachten Leistungen zu widerrufen, bis sämtliche Vergütungsansprüche der Warptec Software GmbH aus diesem Vertragsverhältnis sowie sonstige bestehende Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vollständig beglichen sind.


8.0 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
8.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen der Warptec Software GmbH ordnungsgemäß zu nutzen. Soweit Warptec Software GmbH Nutzungsregeln für ihre Dienste veröffentlicht, hat der Kunde diese zu beachten.

8.2 Die Nutzung der Leistungen der Warptec Software GmbH durch andere Personen als den Kunden (Dritte) oder die Gestattung einer solchen Nutzung ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vertraglich vereinbart ist. Das Fehlen einer vertraglichen Vereinbarung entbindet den Kunden nicht von der Verpflichtung, für die Nutzung durch Dritte zu zahlen.

8.3 Erkennbare Mängel und Schäden sind Warptec Software GmbH unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde hat alle erforderlichen Maßnahmen zur Schadensverhütung und -minderung zu treffen. Er hat Warptec Software GmbH die Möglichkeit zu geben, Mängel zu erkennen und zu beseitigen. Soweit Störungen und Schäden vom Kunden zu vertreten sind, sind der Warptec Software GmbH alle Aufwendungen zu erstatten, die im Zusammenhang mit der Feststellung der Ursache und der Beseitigung von Störungen oder Schäden entstehen.

8.4 Der Kunde wird Warptec Software GmbH bei der Erbringung ihrer vertraglich geschuldeten Leistungen unterstützen. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige Bereitstellung von Informationen, Datenmaterial sowie Hard- und Software, soweit dies für die Mitwirkung des Kunden erforderlich ist. Der Kunde wird Warptec Software GmbH hinsichtlich der von Warptec Software GmbH zu erbringenden Leistungen eingehend instruieren.

8.5 Der Kunde verpflichtet sich für die Dauer der Zusammenarbeit der Parteien und für die Dauer von einem Jahr danach, keine Mitarbeiter der Warptec Software GmbH abzuwerben oder ohne Zustimmung der Warptec Software GmbH zu beschäftigen oder ihnen persönlich Aufträge zu erteilen. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung wird auch ohne Schadensnachweis ein halbes Jahresgehalt zur Zahlung an Warptec Software GmbH fällig. Die Warptec Software GmbH behält sich vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.

8.6 Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Angaben richtig und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, Warptec Software GmbH unverzüglich über Änderungen der angegebenen Kontaktdaten und sonstiger für die Vertragsdurchführung erforderlicher Daten zu informieren.

8.7 Der Kunde verpflichtet sich, Warptec Software GmbH unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten die ihm zum Zwecke des Zugangs überlassenen Passwörter bekannt sind.

8.8 Der Kunde verpflichtet sich, bei der Gestaltung seiner Internetpräsenz auf Techniken zu verzichten, die eine übermäßige Inanspruchnahme der Ressourcen der Warptec Software GmbH verursachen. Warptec Software GmbH kann Internetauftritte mit solchen Techniken vom Zugriff Dritter ausschließen, bis der Kunde die Techniken beseitigt/deaktiviert hat. Dies gilt nicht für Server, die zur alleinigen Nutzung durch den Kunden zur Verfügung stehen (dedizierte Hardware).

8.9 Der Kunde verpflichtet sich ferner, die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Ressourcen nicht für Handlungen zu nutzen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstoßen. Dies umfasst insbesondere die folgenden Handlungen:

8.9.1. unbefugtes Eindringen in Computersysteme Dritter (z. B. Hacking);

8.9.2. die Beeinträchtigung fremder Computersysteme durch Senden/Weiterleiten von Datenströmen und/oder E-Mails (z.B. DoS/DDoS-Angriffe/Spam/Mailbombing);

8.9.3. die Suche nach offenem Zugang zu Computersystemen (z. B. Port-Scanning);

8.9.4. das Versenden von E-Mails an Dritte zu Werbezwecken, es sei denn, der Empfänger hat ausdrücklich zugestimmt oder es ist anderweitig erlaubt;

8.9.5. die Fälschung von IP-Adressen, Mail- und News-Headern sowie die Verbreitung von Malware.

8.10. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm verwendete Software/Skripte in der jeweils aktuellsten Version zu betreiben. Updates müssen innerhalb einer Frist von 14 Tagen installiert werden. Nach Bekanntwerden von Sicherheitslücken müssen diese unverzüglich geschlossen werden.

8.11. Verstößt der Kunde gegen eine oder mehrere der vorgenannten Pflichten oder liegt Gefahr im Verzug vor, ist Warptec Software GmbH berechtigt, sämtliche Leistungen sofort vorübergehend einzustellen. Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen behält sich Warptec Software GmbH ausdrücklich vor.


9.0 Geheimhaltung, Datenschutz
9.1 Soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten alle der Warptec Software GmbH zur Verfügung gestellten Informationen als nicht vertraulich.


10.0 Urheberrechte und Leistungsschutzrechte
10.1 Der Kunde überträgt der Warptec Software GmbH alle Nutzungsrechte an den vom Kunden gelieferten Daten (Texte, Stand- und Bewegtbilder, Töne etc.), die zur Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlich sind.

10.2 Der Kunde wird Warptec Software GmbH unverzüglich über die Geltendmachung von Ansprüchen durch Dritte informieren.

10.3 Im Falle von Schutzrechtsverletzungen kann die Warptec Software GmbH nach eigener Wahl und auf eigene Kosten nach vorheriger Abstimmung mit dem Kunden Änderungen vornehmen, die unter Wahrung der Interessen des Kunden sicherstellen, dass eine Schutzrechtsverletzung nicht mehr vorliegt oder dem Kunden die erforderlichen Nutzungsrechte verschaffen.

10.4 Der Kunde stellt Warptec Software GmbH von allen Schutzrechtsverletzungen frei, die der Kunde zu vertreten hat. Insbesondere hat der Kunde für solche Schutzrechtsverletzungen einzustehen, die auf seiner Ausführungsanweisung oder seinem Material beruhen.

10.5 Warptec Software GmbH darf den Kunden auf ihrer Website oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. Darüber hinaus darf Warptec Software GmbH die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, dass dadurch Vertraulichkeiten verletzt werden (z.B. geschützte Bereiche im Internet oder interne Unterlagen) oder der Kunde ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend macht.

10.6 Auf von der Warptec Software GmbH erstellten Webseiten wird auf Wunsch der Warptec Software GmbH der Urheber im Impressum genannt.


11.0 Haftung
11.1 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Warptec Software GmbH die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, Überschwemmungen, Betriebsstörungen oder Störungen im Bereich der Betreiber der physikalischen Netze, auch wenn sie bei Dritten eintreten, hat Warptec Software GmbH auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Warptec Software GmbH, die Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

11.2 Warptec Software GmbH haftet nicht für die Folgen der Verwendung von Daten, Informationen, Texten, bewegten und unbewegten Bildern, die von Kunden zur Verfügung gestellt werden, die fehlerhaft sind oder nicht über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügen.

11.3 Die Warptec Software GmbH haftet nicht für Druckaufträge, die bei vom Kunden ausgewählten Druckereien und bei aufgrund niedriger Druckkosten ausgewählten „low cost printers“ erteilt werden. Darüber hinaus haftet die Warptec Software GmbH nur für Druckaufträge, bei denen die Anwesenheit eines Vertreters der Warptec Software GmbH beim Andruck vom Kunden ausdrücklich angeordnet wurde und bei denen die Warptec Software GmbH fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.

11.4 Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegen die Warptec Software GmbH als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Die Haftung für von Warptec Software GmbH schriftlich zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt. Die Warptec Software GmbH haftet auch nicht für entgangenen Gewinn und für mittelbare Schäden, unabhängig davon, ob diese beim Kunden oder bei Dritten entstehen, es sei denn, es liegt ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vor.

11.5 Die Warptec Software GmbH haftet im Rahmen ihrer Dienstleistung als Internet Service Provider nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der über ihre Dienste und Produkte übermittelten Informationen. Ebenso haftet die Warptec Software GmbH nicht dafür, dass die Informationen und Daten frei von Rechten Dritter sind oder vom Absender oder Empfänger rechtmäßig gehandhabt oder verarbeitet werden.

11.6 Soweit in diesen Vertragsbedingungen nichts anderes geregelt ist, haftet die Warptec Software GmbH nur in Höhe des nachgewiesenen Schadens. Im Übrigen ist die Haftung auf die Höhe des Auftragswertes bzw. bei wiederkehrenden Leistungen auf die Höhe des vereinbarten, vom Kunden regelmäßig zu zahlenden Jahresentgeltes begrenzt.

11.7 Tritt ein Schadensereignis im Einflussbereich eines Dritten (Netzbetreiber, Lieferant, etc.) ein, so haftet Warptec Software GmbH nur in dem Umfang, in dem der Dritte gegenüber Warptec Software GmbH haftet.

11.8 Für Dritte, die auf Veranlassung oder mit Duldung des Kunden für Warptec Software GmbH im Tätigkeitsbereich von Warptec Software GmbH tätig werden, haftet der Kunde wie ein Erfüllungsgehilfe. Warptec Software GmbH hat gegenüber dem Kunden nicht zu vertreten, wenn Warptec Software GmbH durch das Verhalten eines der vorgenannten Dritten seine Verpflichtungen gegenüber dem Kunden ganz oder teilweise nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen kann.

11.9 Warptec Software GmbH haftet nicht für den Verlust von Daten und/oder Programmen, soweit der Schaden darauf zurückzuführen ist, dass der Kunde es unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und damit sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

11.10. Der Auftragnehmer haftet nicht für Updates und Probleme der Fremdsoftware und dadurch verursachte Schäden. Insbesondere haftet der Auftragnehmer nicht für Fehlfunktionen, die durch Updates von Programmiersprachen wie Perl, php, html, etc. sowie von Internet-Browsern verursacht werden. Die Warptec Software GmbH übernimmt ferner keine Gewähr dafür, dass die von ihr erstellten Webseiten in veralteten Browserversionen fehlerfrei dargestellt und genutzt werden können. Wünscht der Kunde ausdrücklich die Unterstützung veralteter Browsertechnologien, so ist dies der Warptec Software GmbH vor Auftragserteilung ausdrücklich mitzuteilen. Die Warptec Software GmbH behält sich vor, den hierfür erforderlichen Mehraufwand in Rechnung zu stellen.

11.11. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch Störungen von Datenleitungen oder im Bereich des Internet Service Providers entstehen.

11.12. Die Warptec Software GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Warptec Software GmbH nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

11.13. Der Kunde versichert, dass er über die Verwertungsrechte an den von ihm gelieferten Daten (Texte, Stand- und Bewegtbilder, Töne) verfügt und dass dieser Vertrag keine Urheber-, Leistungsschutz- oder Rechte Dritter verletzt.

11.14. Der Kunde sichert ferner zu, dass er zur Übertragung aller Rechte berechtigt ist, die zur Herstellung des Vertragsgegenstandes oder zur Erbringung der Leistungen seitens Warptec Software GmbH erforderlich sind. Soweit der Kunde Lizenzgeber ist oder wird, sichert er zu, dass er mit keinem Dritten in Bezug auf den Vertragsgegenstand eine weitergehende Vereinbarung getroffen hat und treffen wird, nach der Nutzungsrechte und Befugnisse der nach diesem Vertrag einzuräumenden Art automatisch erlöschen oder von ihm auf einen Dritten übergehen.

11.15. Der Kunde trägt die rechtliche Verantwortung für die beauftragte Leistung. Bei Zweifeln an der rechtlichen Zulässigkeit der beauftragten Leistung hat der Kunde auf eigene Kosten Rechtsrat einzuholen.

11.16. Die Warptec Software GmbH ist gesetzlich nicht befugt, Rechtsberatung zu erteilen. Die Warptec Software GmbH wird sich jedoch bemühen, den Kunden auf der Grundlage ihrer Erfahrungen über mögliche bestehende rechtliche Risiken der beauftragten Leistung zu beraten. Die Warptec Software GmbH übernimmt jedoch keine Haftung für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Rechtsberatung.

11.17. Im Rahmen ihrer Dienstleistung als Internet Service Provider garantiert die Warptec Software GmbH eine Serververfügbarkeit von 98% im Jahresdurchschnitt.


12.0 Schlussbestimmungen
12.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Bamberg. Die Warptec Software GmbH ist auch berechtigt, an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.

12.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf. Ergänzend gelten für diesen Vertrag die Bestimmungen des deutschen Urheber- und Datenschutzrechts.

12.3 Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung sind die Parteien verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Sinn der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

12.4 Begriffe wie Kündigung und Rücktritt sind gleichbedeutend mit den jeweiligen gesetzlich vorgesehenen Verhaltensweisen bei Einzel- und Dauerschuldverhältnissen, auf die diese AGB gleichermaßen Anwendung finden, ohne dass durch die Wortwahl die Rechtswahl eingeschränkt wird.